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Namen:
Martin Wall, 2016-06

Wandel in der Ostpolitik:

Ostpolitik der Regierung Adenauer/Erhard/Kiesinger neue Ostpolitik der liberalen Regierung Willi Brands

 

Ziel

„Vereinigung in Freiheit“ (Magnet)

„Wandel durch Annäherung (Egon Bahr)

Maßnahmen

-kompromisslose Westbindung

-Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik für Deutschland

(Hallstein-Doktrin 1955):

-Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der DDR als „unfreundlicher Akt“

 

Randnotiz: DDR vs BRD:

-Anerkennung der Oder-Neiße-

Grenze

-humanitärer Austausch (Transit und Berlin-Frage )

-Anerkennung der Souveränität der DDR durch die BRD

-Entschädigung der Vertriebenen aus den Ostgebieten

-1970: Vertrag von Moskau und Warschau

(BRD erkennt Oder-Neiße-Grenze an)

-1971: Viermächteabkommen zw USA, SU,

GB, F (SU garantiert freien Transitverkehr

zwischen BRD und Westberlin

-1973: Grundlagenvertrag zw DDR & BRD

(Aufnahme „normaler, gutnachbarlicher

Beziehungen“, gegenseitige Anerkennung der staatlichen Souveränität)

-Vertrag von Prag (Nichtigkeit des Münchener Abkommens von 1938 über die Abtretung des Sudetenlandes; Frage der Entschädigung vertriebener Deutscher bleibt ungegklärt)

 

Ursachen und Verlauf der Revolution von 1989/90:

Hintergrund: Fall der Berliner Mauer am 9.11.1989 infolge der Neuregelungen des Reiserechts durch das SED-Politbüro: „Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen beantragt werden. Die Genehmigungen werden kurzfristig erteilt.

 

wirtschaftliche Gründe:

-Ineffizienz der Planwirtschaft führt zu niedriger Lebensqualität (Versorgungsengpässe, Verfall

der Bausubstanz, schlechte Infrastruktur)

-unverhältnismäßig teure „Luxusgüter“

politische Gründe:

-die SED ist alleiniger Inhaber aller Macht (Suprematie)

-politische Machtlosigkeit aller anderer Parteien und politischer Gruppierungen

-Diskrepanz zwischen Theorie (=Verfassung) und Praxis (=Realität)

-der Marxismus/Leninismus/Kommunismus ist für alle Bürger verbindliches Ziel (Monismus)

-Meinungsvielfalt, abweichende Meinungen/Opposition sind verboten

-Grundrechte, Recht und Gesetzlichkeit gelten nur in dem von der SED festgelegten Rahmen, sie sind vorstaatlich

-Zwang, permanente Kontrolle, Verfolgung und Ausschaltung Andersdenkender

 

gesellschaftliche Gründe:

-Diskrepanz zwischen Verfassung und Ideologie

-Zweiklassensystem (Funktionäre)

-Generationenkonflikt, Veränderung der Werte

-Veränderung der sowjetischen Politik ggü den „sozialistischen Bruderländern“

(Aufgabe der Breshnew-Doktrin; Glasnost und Perestroika, Reformpolitik

 

Ergebnisse der Revolution in der DDR 1989/90:

-Massendemonstrationen, klare politische Forderungen (Demokratie, Freiheit)

-friedlicher Protest trotz Polizeieinsatzes

-Erich Honecker muss seine Ämter an Egon Krenz abgeben (18.10), die gesamte Regierung tritt

geschlossen zurück (7.11)

-Grenzöffnung/Mauerfall am 9.11

-SED verliert Status einer Staatspartei, Blockparteien treten aus der nationalen Front aus

-am 7.12 übernimmt der Runde Tisch aus 12 Parteien und Gruppierungen die

Regierungsgeschäfte

-erste freie Wahlen auf dem Gebiet der DDR seit 58 Jahren (18.3)

 

10-Punkte-Programm von Bundeskanzler Kohl (28.11.1989):

-mögliche Stufen der Annäherung zwischen deutschen Staaten eingebettet in europäischer Entwicklung

-nicht die systemimmanenten Wenden in der DDR (Rücktritt Honeckers, Reisefreiheit, …) sondern erst der revolutionäre Umsturz (runder Tisch/Regierung de Maiziere) ermöglichte im innerdeutschen Dialog die Option einer Wiedervereinigung

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