Namen:
Martin Wall, 2016-06

 

Wandel in der Ostpolitik:

Ostpolitik der Regierung Adenauer/Erhard/Kiesinger neue Ostpolitik der liberalen Regierung Willi Brands

 

Ziel

„Vereinigung in Freiheit“ (Magnet)

„Wandel durch Annäherung (Egon Bahr)

Maßnahmen

-kompromisslose Westbindung

-Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik für Deutschland

(Hallstein-Doktrin 1955):

-Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der DDR als „unfreundlicher Akt“

 

Randnotiz: DDR vs BRD:

-Anerkennung der Oder-Neiße-

Grenze

-humanitärer Austausch (Transit und Berlin-Frage )

-Anerkennung der Souveränität der DDR durch die BRD

-Entschädigung der Vertriebenen aus den Ostgebieten

-1970: Vertrag von Moskau und Warschau

(BRD erkennt Oder-Neiße-Grenze an)

-1971: Viermächteabkommen zw USA, SU,

GB, F (SU garantiert freien Transitverkehr

zwischen BRD und Westberlin

-1973: Grundlagenvertrag zw DDR & BRD

(Aufnahme „normaler, gutnachbarlicher

Beziehungen“, gegenseitige Anerkennung der staatlichen Souveränität)

-Vertrag von Prag (Nichtigkeit des Münchener Abkommens von 1938 über die Abtretung des Sudetenlandes; Frage der Entschädigung vertriebener Deutscher bleibt ungegklärt)

 

Ursachen und Verlauf der Revolution von 1989/90:

Hintergrund: Fall der Berliner Mauer am 9.11.1989 infolge der Neuregelungen des Reiserechts durch das SED-Politbüro: „Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen beantragt werden. Die Genehmigungen werden kurzfristig erteilt.

 

wirtschaftliche Gründe:

-Ineffizienz der Planwirtschaft führt zu niedriger Lebensqualität (Versorgungsengpässe, Verfall der Bausubstanz, schlechte Infrastruktur)

-unverhältnismäßig teure „Luxusgüter“

politische Gründe:

-die SED ist alleiniger Inhaber aller Macht (Suprematie)

-politische Machtlosigkeit aller anderer Parteien und politischer Gruppierungen

-Diskrepanz zwischen Theorie (=Verfassung) und Praxis (=Realität)

-der Marxismus/Leninismus/Kommunismus ist für alle Bürger verbindliches Ziel (Monismus)

-Meinungsvielfalt, abweichende Meinungen/Opposition sind verboten

-Grundrechte, Recht und Gesetzlichkeit gelten nur in dem von der SED festgelegten Rahmen, sie sind vorstaatlich

-Zwang, permanente Kontrolle, Verfolgung und Ausschaltung Andersdenkender

 

gesellschaftliche Gründe:

-Diskrepanz zwischen Verfassung und Ideologie

-Zweiklassensystem (Funktionäre)

-Generationenkonflikt, Veränderung der Werte

-Veränderung der sowjetischen Politik ggü den „sozialistischen Bruderländern“

(Aufgabe der Breshnew-Doktrin; Glasnost und Perestroika, Reformpolitik

 

Ergebnisse der Revolution in der DDR 1989/90:

-Massendemonstrationen, klare politische Forderungen (Demokratie, Freiheit)

-friedlicher Protest trotz Polizeieinsatzes

-Erich Honecker muss seine Ämter an Egon Krenz abgeben (18.10), die gesamte Regierung tritt geschlossen zurück (7.11)

-Grenzöffnung/Mauerfall am 9.11

-SED verliert Status einer Staatspartei, Blockparteien treten aus der nationalen Front aus

-am 7.12 übernimmt der Runde Tisch aus 12 Parteien und Gruppierungen die Regierungsgeschäfte

-erste freie Wahlen auf dem Gebiet der DDR seit 58 Jahren (18.3)

 

10-Punkte-Programm von Bundeskanzler Kohl (28.11.1989):

-mögliche Stufen der Annäherung zwischen deutschen Staaten eingebettet in europäischer Entwicklung

-nicht die systemimmanenten Wenden in der DDR (Rücktritt Honeckers, Reisefreiheit, …) sondern erst der revolutionäre Umsturz (runder Tisch/Regierung de Maiziere) ermöglichte im innerdeutschen Dialog die Option einer Wiedervereinigung

Wir benutzen Cookies
Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Ihre personenbezogenen Daten/ Cookies werden zur Personalisierung von Anzeigen verwendet. Einige Cookies sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten.