Meinungsfreiheit
Jeder Mensch ist frei, seine Meinung öffentlich zu sagen!
Missbrauch findet statt, um Straftaten anzudrohen oder ähnliches => wird strafrechtlich verfolgt
Aber Achtung: Grenzen beachten! Volksverhetzung wird nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt!
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Volksverhetzung
- zu Hass/Gewalt aufrufen -> strafbar
- ebenfalls:
1) Absprechen von Menschenwürde
2) Beschimpfungen
3) Falschbehauptungen
- ganze Gruppen gegeneinander aufhetzt/ misswürdigt => auch nicht mehr von Meinungsfreiheitsrecht gedeckt
=> Gefährdung des öffentlichen Friedens
Menschen und Bürgerrechte stehen in in Artikel 1-19 Grundgesetz.
Menschenwürde (1), unveräußerliches Recht, die jedem Menschen zusteht (egal welches Land, Staat muss sie garantieren)