Suche von Artikeln & Themen

Maastricht Stabilitätskriterien 

Diese müssen erfüllt werden, wenn ein Land Mitglied der europä. Währungsunion werden will, damit der Euro möglichst stabil bleibt)

1) Inflation: nicht mehr als 1,5% - Punkte über Rate der drei preisstabilsten MS
2) öffentliche Finanzen: Verschuldung max. 60% des BIP (Neuverschuldung max. 3% BIP)
3) mind. 2 Jahre Wechselkursstabilität
4) Zinssatz langfristiger Staatsanleihen max. 2% - Punkte über Durchschnitt der drei preisstabilsten MS

 

ESM – Eurostabilitätsmechanismus

- nur wer Fiskalpakt beigetreten, kann in Krisensituationen Mittel aus dem ESM beantragen,
-> die vom Gouverneursrat bewilligt werden müssen
-> Finanzminister der Euro – Staaten + Vertreter (Bewilligung Hilfspaket) -> Beschlüsse nur mit 2/3 Mehrheit
-> Stimmgericht nach Einlagenanteil am ESM

AUFGABE: soll langfristig die Zahlungszähigkeit der EURO – Länder und ihrer Banken sicherstellen
Troika (EZB,IWF,Europä. Kommission): bewertet ob Hilfen möglich/nötig + überwacht Einhaltung der Bedingungen
Hilfspakete: Kredite, Finanzhilfe für Banken, (Kauf von Staatsanleihen)

Ursachen der Euro – Schuldenkrise (2011/12)

 

 

 

 

 

 

 

 

Institutionelle Strukturen

1) Europäische Parlament: - ca. 700 Abg. aus 28 MS alle fünf Jahre von Unionsbürgern direkt gewählt
- hat Gesetzgebungs-, Haushalts- und Kontrollrechte/ Kommission/ Misstrauensvotum => Rücktritt der gesamten Kommission erzwingen)
- Gesetzgebung (Legislative) => Unterhaus teilen mit Oberhaus (Ministerrat)
=> EU – Gesetze-, Haushalte


2) Europäische Rat: - 28 Staats- und Regierungschefs + Präsident EU-Kommission
-> treffen zu Gipfelgesprächen( gibt Impulse für Entwicklungen + legt Zielvorstellungen)
-> wichtigste Organ, aber keine gesetzgeberische Tät.
- wählt selbst Präsident des Europ. Rates/ der Koordiniert

3) Ministerrat: - mit dem Parlament „entscheidendes“ Organ der EU

4) Kommission: => Exekutive (Umsetzung der Politik)
- 28 Kommissaren aus MS, die Unabhängig und nicht als Vertreter des Landes
- alleiniges Initiativrecht in der EU-Gesetzgebung
=> Vorschläge zur Weiterentwicklung
- Hüterin der Verträge, auf Einhaltung achten

5) Europäische Gerichtshof: - Gerichtshof dient der Durchsetzung des europ. Rechts
- Entscheidung in Streitigkeiten zwischen EU-Organen
- Überprüfung des Verwaltungshandeln der EU auf Rechtsmäßigkeit mit EU-Recht

 

EU-Gesetzgebungsverfahren

1) Parlament/ Rat fordert Gesetzesinitiative auf oder/und Kommission unterbreitet einen Gesetzesvorschlag

2) Parlament legt Standpunkt fest

3) a. Rat stimmt zu => angenommen
    b. Rat legt anderen Standpunkt fest

4) a. Parlament stimmt Standpunkt zu  angenommen
b. Parlament lehnt ab  gescheitert
c. verlangt Abänderungen

5) a. Rat akzeptiert alle Änderungen => angenommen
b. Rat lehnt ab => Vermittlungsausschuss (mit Kommission)
=> Rechtsakt: keine Einigung oder Kompromiss zw. Rat/Parlament

 

Motive der europäischen Einigung

1) EU als Friedensprojekt

2) Zugehörigkeit zu einer Wertegemeinschaft (Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit => EU-Grundrechtscharta!)

3) Steigerung der wirtsch. Wohlstandes (Binnenmarkt (einheitlicher Markt, freier Verkehr)
=> Grundfreiheiten: Waren, Kapital Dienstleistungen, Personen

4) mehr Einfluss in der Außen- und Sicherheitspolitik (v.a. GASP)

5) größere Erfolge bei der Lösung grenzüberschreitender Probleme

6) gute eurpäische Nachbarschaft (Völkerverständigung!)
Prozess der europäischen Integration

 

EU als Wertegemeinschaft; 28 Staaten

1951 Sechs Gründerstaaten (Montanunion - Gemeinschaft für Kohle und Stahl)
1975 europäische Wirtschafts- und Atomgemeinschaft unterzeichnet die römischen Verträge
1993 Vertrag der EU Gründung
2002 Euro als gemeinsame Währungen
2009 Vertrag von Lissabon, indem die Arbeitsweise der EU geändert wird

 

Vertiefung:

=> Intensivierung und Reform der europäischen Zusammenarbeit
1) Mitgliedstaaten übertragen zunehmend mehr Zuständigkeiten an die supranationalen EU-Organe
2) Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen allen oder einzelnen Regierungen (intergouvernementale)
Erweiterung: => Beitritt von Staaten in die EU
1) Vollmitgliedschaft oder assoziierte Partnerschaft
2) Beitrittskriterien (Kopenhagener Kriterien)
a) Politisch: stabile demokr. und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte/Schutz der
Minderheiten
b) Wirtschaftlich: funktionstüchtige Marktwirtschaft, Wettbewerbsdruck (Innovation, Auflagen) des BM standhalten
c) gemeinsamen Besitzstand: übernehme: 1. Ziele der pol. Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion
2. Sämtliche Rechte/Pflichten der EU übernehmen

 

Türkei Beitritt

Pro Contra
1. Reformen/Minderheitsschutz -> Aufnahme vieler Flüchtlinge  1. Minderheitenschutz nicht bei Kurden 
2. militärische Stärke als NATO – MG  2. "hitzige" Außengrenzen (Iran, Syrien) 
3. ökonomisches Potential -> Wachstum (guter Handelspartner Deutschlands) 3. Trend zu Nationalismus/Autoritarismus (v.a. unter Erdogan)
4. viele Türken arbeiten/leben in der EU 4. bevölkerungsreich -> viel pol. Mitsprache 
5. Tor zur islamischen Welt 5. Umgang mit Journalisten (Pressefreiheit)

 

Demokratiedefizit

Pro Contra
1) strukturell: Fehlen eines europäischen Staatsvolkes, einer europäischen Identität  1) Transparenz in Arbeit der EP
2) institutionell: Zusammenarbeit der EU Organe: pol. Partizipation der EU-Bürger nicht genug gewährleistet 2) EP kann zur Gesetzesinitiative auffordern (im Regelfall)
3) EP ohne Initiativrecht in der Gesetzgebung 3) Mitentscheidungsverfahren steigert Einfluss des EP, das direkt legitimiert ist
4) Dominanz der mitgliedstaatlichen Exekutive (Rat, Europ. Rat)  4) hinreichende gegenseitige Kontrolle aufgrund institutionelles Gleichgewicht (EP, Komission, Rat) 
5) Schwache Kontrolle durch nationale Parlamente + geringer Einfluss trotz des Subsidiaritätsprinzip 5) Vertrag von Lissabon: erweiterte Partizipationsrechte für alle Unionsbürger 
  6) Vertreter der mitgliedstaatlichen Exekutiven gehören alle legitimierten Regierungen an

 

Zukunftsszenarien und -Konzepte der Europäischen Union

a) Methode Monnet:

hohe Integrationsweite / maßige Integrationstiefe
benannt nach Jean Mnnet (frz. Unternehmer und "Vater Europas"
Schreittweise Integration ohne Blaupause für Endzustand
ursprünglich konzipiert für wirtschaftliche Integration einer kleinen Ländergruppe

Chancen:
Modernisierung EU-Kommission
Vermeidung einer Renationalisierung europäischer Politiker
Trotz Schwäche oder Konflikt kein Zerfall der EU
sondern: Anerkennung ihrer Notwendigkeit

Risiken
Suche nach kleinsten gemeinsamen Nenner => schleppende Integration
keine europäischen Fortschritte auf kontroversen Politikfeldern.
Der Interessenkonflikt seit der Osterweiterung hat sch sehr verstärkt.

 

b) Offener Gravitationsraum

Niedrige Integrationsweite / relativ hohe Integrationstiefe
auch „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“ genannt => verstärkte Zusammenarbeit
Vorhut fühlt sich gemeinschaftsmethode verpflichtet => verfolgt Ziele vertiefter Integration
Anderen Menschen steht es offen, sich an Projekten zu beteiligen

Chancen:
EU-Ebene mit hoher Problemlösungsfähigkeit
klar strukturierte Kompetenzen durch EU-Verfassung
vollkommene Parlamentarisierung der EU

Risiken:
Balance des internationalen Systems
uneingeschränkte Nutzung der Mittel
internationale Machtpolitik
trägt die Bevölkerung Sdie chwächung der eigenen Natonalstaaten mit?

 

Unsere Partnerseite: Freie Online-Schulbücher

Hier findet ihr die von mir erstellten freien Schulbücher in Biologie und Chemie:

Freie Schulbücher auf hoffmeister.it

Amazon Music

Teste gratis: Amazon Music Unlimeted

Amazon Music Unlimited

Amazon Bestellung

Bitte Amazon hier bestellen: Wäre es schön, wenn ihr Mal eine Amazon Bestellung über dieses Suchfenster beginnt.
Das kostet Euch nichts extra und Ihr könnt so dazu beitragen, dass die monatlichen Kosten für den Unterhalt dieser Homepage reinkommen. Vielen Dank.

Amazon Angebote

Bitte Adblock deaktivieren

Bitte liebe Leute, deaktiviert Euren Adblocker, wenn Euch meine Seite gefällt!
Diese Seite finanziert sich nur durch Werbung und verursacht durch Euren Traffik auch Kosten.

Einfach auf das Symbol Eures Adblockers klicken und "Deaktiviert für abitur-wissen" wählen. Danke!

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen